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Instandsetzungsbetrieb Anerkennung beantragen

Sie wollen einen Instandsetzungsbetrieb betreiben? Dann müssen Sie diesen anerkennen lassen.  

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Beschreibung

Ein Betrieb wird befugt, geeichte Messgeräte unter den Voraussetzungen der Mess- und Eichverordnung (MessEV), zum Zwecke des Fortbestehens der Eichfrist mit dem Instandsetzerkennzeichen zu versehen und gegebenenfalls entfernte Sicherungszeichen durch das Sicherungszeichen des Instandsetzers zu ersetzen.

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Zuständigkeit

Zuständig ist das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz.

Sie können sich auch an den Einheitlichen Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten wenden.

Einheitlicher Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten

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Fristen

Keine.

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Kosten

Gebühren werden entsprechend der Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV) nach Arbeitsaufwand erhoben.

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erforderliche Unterlagen

Anträge und Formulare für die Befugniserteilung als Instandsetzungsbetrieb finden Sie auf den Seiten des Landesamtes für Mess- und Eichwesen.

Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz (LME RLP)

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Rechtsgrundlage

Mess- und Eichgesetz (MessEG) vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. April 2016 (BGBl. I S. 718) geändert worden ist i.V. mit § 54 und § 55 der Mess- und Eichverordnung (MessEV) vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010, 2011)

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verwandte Vorgänge

• Genossenschaftsregister Europäische Genossenschaft (SCE) eintragen
• Kleinkläranlagen freistellen von der Abwasserbeseitigungspflicht (Einleitungserlaubnis)
• Naturschutz: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
• Rundfunkveranstalter bundesweite Zulassung beantragen
• Öffentliche Vergabe Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer beantragen

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