Virtuelles Rathaus

Instandsetzungsbetrieb Anerkennung beantragen

Sie wollen einen Instandsetzungsbetrieb betreiben? Dann müssen Sie diesen anerkennen lassen.  

---

Beschreibung

Ein Betrieb wird befugt, geeichte Messgeräte unter den Voraussetzungen der Mess- und Eichverordnung (MessEV), zum Zwecke des Fortbestehens der Eichfrist mit dem Instandsetzerkennzeichen zu versehen und gegebenenfalls entfernte Sicherungszeichen durch das Sicherungszeichen des Instandsetzers zu ersetzen.

---

Zuständigkeit

Zuständig ist das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz.

Sie können sich auch an den Einheitlichen Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten wenden.

Einheitlicher Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten

---

Fristen

Keine.

---

Kosten

Gebühren werden entsprechend der Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV) nach Arbeitsaufwand erhoben.

---

erforderliche Unterlagen

Anträge und Formulare für die Befugniserteilung als Instandsetzungsbetrieb finden Sie auf den Seiten des Landesamtes für Mess- und Eichwesen.

Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz (LME RLP)

---

Rechtsgrundlage

Mess- und Eichgesetz (MessEG) vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. April 2016 (BGBl. I S. 718) geändert worden ist i.V. mit § 54 und § 55 der Mess- und Eichverordnung (MessEV) vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010, 2011)

---

verwandte Vorgänge

• Ein-, Durch-, Ausfuhren und innergemeinschaftliche Verbringungen nach tierseuchen- und lebensmittelrechtlichen Vorschriften: Genehmigung
• Energieversorgung: Entgelte für den Netzzugang - Genehmigung
• Handwerkskarte als Bescheinigung für die Eintragung in die Handwerksrolle erhalten
• Rundfunkveranstalter landesweite Zulassung beantragen
• Schlachtung Erlaubnis beantragen

---